Einträge von ABCI

Coronavirus in Frankreich: Fürsorgepflichten des Arbeitgebers

2020.11.04-Synthèse situations Covid 19-D Welche Fürsorgepflichten treffen dem französischen Arbeitgeber in der Corona-Krise? Welche Meldepflichten hat der Arbeitgeber in Frankreich in der Corona-Krise ? Wie wird der Arbeitnehmer in Frankreich entschädigt, wenn er Kontakt mit einer infizierten Person hatte und unter Quarantäne steht ? In der beigefügten synoptischen Übersicht finden Sie die Antwort auf all […]

Tochtergesellschaft einer ausländischen Muttergesellschaft und Betriebsstätte

Mit Urteil vom 07.05.2020 hat der EuGH entschieden, dass das Halten einer Tochtergesellschaft in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union allein nicht ausreicht, um das Bestehen einer Betriebsstätte der in einem Drittland ansässigen Muttergesellschaft anzunehmen. Im vorliegenden Fall hatte eine Gesellschaft polnischen Rechts mit einer koreanischen Gesellschaft einen Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen in Form […]

79. Tagung der Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht (DAV)

Am 6. und 7. März 2020 fand in Baden-Baden die 79. Tagung der Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltsvereins (DAV) statt. Claire Chevalier hat im Rahmen eines Workshops über das Thema „Die Reformen Macron im Arbeitsrecht aus französischer und deutscher Sicht“ referiert. Eine Zusammenfassung ihres Vortrages finden Sie im beigefügten Beitrag. Claire Chevalier ist Mitglied im […]

Covid-19-Krise: Eurodistrikt Strasbourg Ortenau – Dürfen Grenzgänger aus Frankreich in Deutschland einkaufen?

(Stand: 09.05.2020) Mit news vom 05.05.2020 haben wir darüber berichtet, dass durch die Corona-VO EQ B/W (Fassung vom 24.04.2020) „Unterbrechungen der Fahrten, insbesondere zu Einkaufs- oder Freizeitzwecken“ für Berufspendler aus Frankreich untersagt wurden. Zu der Auslegung dieser Vorschrift haben wir kritisch Stellung genommen. Nun können wir mitteilen, dass diese Regelung mit der aktualisierten Fassung der […]

Wie sicher sind B2B-Verträge in der Covid-19-Krise?

Unternehmen stellen sich in der Covid-19-Krise unterschiedliche Fragen zu ihren Verträgen, z.B: Gelten die Verträge uneingeschränkt fort? Darf die Leistung verweigert oder vermindert werden? Welche Vertragsklauseln sind entscheidend? Was gilt bei internationalen Verträgen mit Geschäftspartnern im Ausland? Die wesentlichen Informationen zu den häufig von Unternehmen gestellten Fragen haben wir für Sie in dem beigefügten „12-FAQ-Katalogs […]

Corona-Krise: Anpassung der Macron Sonderprämie

Die 2019 als Reaktion auf den Straßenprotest gegen den Kaufkraftverlust geschaffene und 2020 erneuerte sog. „Kaufkraftprämie“, besser bekannt als „Macron Prämie“ (Prime Macron), wurde durch Verordnung vom 01.04.2020 aufgrund der Covid-19-Krise angepasst. So wurde die Bedingung bezüglich des Bestehens einer Gewinnbeteiligungsvereinbarung aufgehoben, wenn die Prämie bis zu EUR 1.000,00 beträgt (Prämien, die mehr als EUR […]

Aufhebung der Ausgangssperre in Frankreich und betriebliches Maßnahmenkonzept gegen Covid-19-Ansteckungen

Informationsblatt vom 05.05.2020   Vor dem Hintergrund, dass zahlreiche Rechtsnormen (Gesetze, Verordnungen, Erlasse und Internet-Kommunikationen…), in Frankreich während der Ausgangssperre erlassen worden sind, zahlreiche Kontrollen auf Anordnung der französischen Arbeitsaufsichtsbehörde von der Arbeitsinspektion in den Unternehmen durchgeführt worden sind, welche dazu geführt haben, dass Arbeitgeber förmlich unter Androhung von Strafverfolgungsmaßnahmen dazu aufgefordert worden sind, erforderliche […]

Covid-19-Krise: Eurodistrikt Strasbourg – Ortenau Dürfen Grenzgänger aus Frankreich in Deutschland einkaufen?

(Stand: 28.04.2020) In deutschen sowie französischen Medien wird immer wieder berichtet, dass es Grenzgängern aus Frankreich nicht gestattet sei, im Zusammenhang mit der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit in Deutschland einzukaufen. Ob Grenzgänger aus Frankreich tatsächlich einem solchen Verbot unterliegen, beurteilt sich nach der bis zum 26.04.2020 geltenden Corona-VO B/W bzw. der seit dem 27.04.2020 geltenden […]

Sonderregelungen im französischen Gesellschafts-, Verfahrens-, Steuer- und gewerblichen Mietrecht im Zusammenhang mit der Covid-19 Krise

Durch Gesetz vom 23.03.2020 zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie wurde in Frankreich der Gesundheitsnotstand ausgerufen. Die Regierung wurde ermächtigt, durch den Erlass von Verordnungen vorübergehende Sonderregelungen auf den Gebieten des französischen Gesellschafts-, Verfahrens-, Steuer- und gewerblichen Mietrecht zu schaffen. Diese Sonderregelungen betreffen insbesondere die Einberufung und Durchführung von Gesellschafterversammlungen sowie Sitzungen des Verwaltungs-, Aufsichtsrats und des […]

Kurzarbeitergeld für Grenzgänger aus der Region „Grand Est“

Arbeitnehmer/innen aus Grenzregionen, die für ihre Arbeit von Frankreich nach Deutschland pendeln, können in Deutschland Kurzarbeitergeld (KUG) beanspruchen. Entscheidend hierfür ist der Zeitpunkt der Einführung der Kurzarbeit. Ein Grenzgänger hat nur dann einen Bezugsanspruch, wenn die Kurzarbeit noch vor Grenzschließungen und Quarantänemaßnahmen eingeführt wurde. Dieser Anspruch steht ihm hingegen nicht zu, wenn die Kurzarbeit erst […]